Ist-Zustand in Deutschland

Polithorror

Deutschland wird von unfähigen Parteien zugrunde gerichtet!
Gewalt, Terror, Meinungsdiktat, Tabus, Vertuschung, Denunziation.
Rundfunk und TV in der Hand von Lobbyisten, Roten, Grünen und Antifa-Ideologen.

Missachtung des Grundgesetzes für einen Kampf gegen Rechts (Kann sich auch ändern, dann eben gegen wen auch immer - Nicht aus rechtlichen sondern aus Angstgründen, um den Verlust von Pfründen (Mandaten), Macht und Deutungshoheit.

Wahlbetrug, Lügen, Geschichtsfälschung, Gesetzesbruch, Demo-Missbrauch, Asyl- + Sozialbetrug, illegale, aber geduldete Einwanderung gegen den Bürgerwillen, dadurch Import von Kriminalität und Terrorgefahr, sowie Massen-Sexübergriffen, Mord und schwerer Körperverletzung. (Messerangriff auf ein 4jähriges Kind).

Das gehört nicht zur Demokratie.

Demokratie

Was gehört dazu

Bundestag

Der Bundestag. Hier sollte eigentlich der "Souverän" zu Wort kommen. Leider wird er in der Regel nur von Menschen und Menschinnen bevölkert, die sich im Abnicken profilieren und auf den schönen blauen Sitzmöbeln lieber stricken, telefonieren, und im übrigen mit wenigen Ausnahmen tatsächlich etwas zu einem Thema zu sagen haben.

Bild: Beschreibung der Abbildung und Bildrechte sowie Vergrößerung - Mouse over + Klicken

Schutz durch den Staat für Leib und Leben. Dazu zählt der Ausbau des Zivilschutz - auch in Friedenszeiten, zur Vorsorge für eine unbekannte Zukunft.

Rechtssicherheit in allen Lebenslagen durch Gerichte und Richter. Ohne Weisungsbefugnis für Staatsanwälte und ohne parteipolitische Vorgaben.

Grundgesetz oder die Verfassung gelten ohne Ausnahme. Änderungen nur nach Volksabstimmung mit Wahlpflicht, um Missbrauch durch Parteienzusammenschlüsse auszuschließen.

Meinungsfreiheit ohne Einschränkung. Auch ein Innenminister und der Verfassungsschutz hat die Gesetze zu beachten.

Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen verpflichtet, nicht der Parteiraison.

Abstimmungen müssen immer geheim sein, um Einschüchterungen zu auszuschließen.

Nur die Intelligentesten, Klügsten, Erfahrensten, dazu zählt Lebenserfahrung und Beruf, Studienabschluss mit Praxis im Beruf, keine Ideologie, sondern Wissen und Erfahrung für ihr Aufgabengebiet, dürfen Kriterien sein, um als Abgeordnete des Volkes tätig zu sein.

Welche Auswüchse es jetzt zu bestaunen gibt (2024) kann jeder täglich in den Nachrichten bewundern. Wobei hier noch "geschönt" wird. Neudeutsch "Geframd"

Neu zugelassene Parteien haben die gleichen Rechte und Pflichten wie ältere. Unabhängig von ihrem Parteiprogramm und ihren politischen Vorstellungen.

Verweigerung von Privilegien und Rechten sind nicht akzeptabel, da antidemokratisch.

Bild: Innenansicht des Plenarsaals im Reichstag in Berlin, Deutschland. Thomasrichter71 im Jahre 2004. Lizenzstatus: gemeinfrei - http://commons.wikimedia.org/

wiki/File: Deutscher_Bundestag_Plenarsaal.jpg